Verfassungsschützer: Nationales Konzept gegen Salafismus nötig
KNA 01.12.2015
Osnabrück (KNA) Vor der Innenministerkonferenz am Donnerstag fordert Bremens Verfassungsschutz-Chef Hans-Joachim von Wachter die Bundesländer zu gemeinsamer Prävention von Salafismus und Islamismus auf. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte von Wachter: "Zehn Prozent der Salafisten gleiten in den Terrorismus ab und landen beim 'Islamischen Staat'." Die Anschläge von Paris zeigten: "Hier ist kein Platz für Kirchturmdenken."
Bereits bei der Innenministerkonferenz im Sommer hatte Bremen ein Konzept für ein nationales Präventionsprojekt vorgestellt, aber kaum Befürworter gefunden. Von Wachter appellierte an die Teil-nehmer des nun anstehenden Treffens in Koblenz, den Anstoß für eine länderübergreifende Strategie zu geben. "In Kleinstaaterei zu verharren, hilft einzig und allein den Extremisten", so von Wachter. Diese machten vor den Grenzen von Bundesländern nicht Halt.
In Bremen leben laut seinen Angaben 360 Salafisten. Entgegen der deutlich steigenden Tendenz im Bund sei die Zahl der muslimischen Fundamentalisten in seinem Bundesland stabil geblieben. Der Leiter des Verfassungsschutzes führte dies auch auf eine intensive Präventionsarbeit zurück. Im Sinne der inneren Sicherheit in Deutschland brauche es aber ein national abgestimmtes Vorgehen. Auch der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat ein nationales Präventionskonzept gefordert.
(KNA - plmkl-89-00001)
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