Land verbietet Moscheeverein wegen IS-Unterstützung
KNA 17.12.2015
Stuttgart (KNA) Das baden-württembergische Innenministerium hat am Donnerstag einen in Stuttgart ansässigen Moscheeverein verboten. Das "Islamische Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe" sei ein von Salafisten dominierter Treffpunkt für Islamisten aus ganz Baden-Württemberg, erklärte Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD). Der Verein habe die Terrororganisation Islami-scher Staat (IS) unterstützt und für den bewaffneten Kampf in Syrien geworben. "In dem Verein ver-kehrt regelmäßig eine Reihe von Predigern, die versuchen, Gewalt mit angeblichen Vorschriften der Religion zu begründen", so der Innenminister.
Die Räume des Moscheevereins in Stuttgart-Botnang wurden den Angaben zufolge am Donners-tagmorgen beschlagnahmt, der Verein aufgelöst und ihm jede Tätigkeit untersagt. Bereits im März war das Zentrum durchsucht worden. Die Auswertung der damals beschlagnahmten Smartphones und Computer habe eindeutig eine "dschihadistisch-salafistische Ausrichtung" und ein Befürworten des IS belegt, so Gall. Es sei vor allem ein Treffpunkt für Extremisten vom Westbalkan. Von den rund 50 den Sicherheitsbehörden bekannten Islamisten, die Richtung Syrien ausgereist sind, seien min-destens 10 Besucher des jetzt verbotenen Moscheevereins gewesen. Gall betonte, Baden-Württemberg dulde keine Vereine, die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Belange unter-stützten und Spenden für Terrorgruppen sammelten.
(KNA - plmlr-89-00031)
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