Steinbach: Türkei muss weitere Schritte wegen Völkermord tun
KNA 25.04.2014
Berlin (KNA) Die Vorsitzende der Menschenrechts-Arbeitsgruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Erika Steinbach (CDU), hat mit Blick auf den Jahrestag zum Völkermord an den Armeniern weitere Schritte von der Türkei gefordert. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe in seiner Erklärung die Tragödie von 1915 weiterhin nicht als Völkermord bezeichnet, sagte Steinbach. Zudem sei seine Geste vor allem dem internationalen Druck geschuldet. Mit Blick auf den 100. Jahrestag der Ereignisse im nächsten Jahr müssten weitere konkrete Schritte folgen, so Steinbach. Erdogan hatte zum 99. Jahrestag am 24. April erstmals sein Beileid zum Tod Hunderttausender Armenier in der Endphase des Osmanischen Reiches ausgesprochen.
Es genüge nicht, einer Historikerkommission die Verantwortung für die Aufarbeitung der Verbrechen zuzuweisen, so Steinbach weiter. Unabdingbar bleibe es, die Ereignisse von 1915 klar als Völkermord zu benennen und damit die Grundlage für eine wirkliche Aufarbeitung dieses Kapitels der türkischen Geschichte zu legen. Dieser Prozess werde erst dann wirklich zu einem Ende kommen können, wenn die heutige Türkei das Menschenrecht auf Religionsfreiheit uneingeschränkt umsetze.
Am 24. April 1915 begann die Vertreibung der Armenier im Osmanischen Reich, dem Vorgänger der heutigen türkischen Republik. Nach Überzeugung der Armenier und eines Großteils der internationalen Forschung handelte es sich bei den Massakern und Todesmärschen bis 1917 um einen Genozid mit dem Ziel, die Armenier als Volk auszulöschen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen sollen damals umgekommen sein. Ankara weist den Genozid-Vorwurf zurück, spricht von einer kriegsbedingten Tragödie und setzt die Zahl der Opfer wesentlich niedriger an.
(KNA - okomp-89-00100)
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