KNA 30.04.2014

Bonn (KNA) Premiere im Norden: Radio Bremen wird der voraussichtlich erste öffentlich-rechtlicher Sender mit einem muslimischen Vertreter im Rundfunkrat sein. Wie der Medienfachdienst "Funkkorrespondenz" (Freitag) berichtet, wird mit der Besetzung der Stelle im Laufe der zweiten Jahreshälfte gerechnet, wenn das Abstimmungsverfahren reibungslos verläuft. Daran beteiligt sind die drei islamischen Vereine "Schura - Islamische Religionsgemeinschaft Bremen", der "DITIB - Landesverband der Islamischen Religionsgemeinschaften Niedersachsen und Bremen" sowie der Bremer Mitgliedsverein beim Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ).

Gesetzliche Grundlage ist die am 4. April in Kraft getretene Novelle des Radio-Bremen-Gesetzes. Anfang Juni vorigen Jahres hatte die rot-grüne Senatsregierung von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) einen Entwurf zur entsprechenden Überarbeitung des Radio-Bremen-Gesetzes in die Bürgerschaft eingebracht. Mit der Entsendung eines muslimischen Vertreters würde sich die Anzahl der Mitglieder des Gremiums in der noch bis Mai 2016 laufenden Amtsperiode auf 26 erhöhen.

Die rot-grüne Regierung der Hansestadt hatte im Juni 2013, als sie ihren Gesetzentwurf vorlegte, darauf verwiesen, dass "Muslime in Bremen eine Gruppe von großer gesellschaftlicher Relevanz darstellen". In Bremen und Bremerhaven leben Schätzungen zufolge rund 50.000 Muslime, was bei einer Gesamtbevölkerung von circa 650.000 einem Anteil von ungefähr acht Prozent entspricht.

Bislang sind Muslime in den Aufsichtsgremien der neun ARD-Anstalten, des ZDF und des Deutschlandradios nicht über einen eigenen Sitz repräsentiert. Im Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR) werden die muslimischen Verbände in Baden-Württemberg ab Juli 2015 mit einem Abgesandten vertreten sein.

(KNA - okonk-89-00099)

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