KNA 18.02.2015

Berlin (KNA) Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird auf seiner vierten Reise nach Subsahara-Afrika neben Regierungsvertretern auch Kulturschaffende und Vertreter der Zivilgesellschaft treffen. Ziel sei es, das "Netz des zwischengesellschaftlichen Austauschs mit unserem Nachbarkon-tinent noch viel enger" zu stricken und auch beim Thema Krisenprävention und ökonomischer Entwicklung die Zusammenarbeit zu vertiefen, teilte Steinmeier am Mittwoch vor Abflug in Berlin mit. Gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation und einer Kulturdelegation reist der Minister von Mittwochabend bis Samstag in die Demokratische Republik Kongo, nach Ruanda und nach Kenia.

Afrika sei ein wirtschaftlich dynamisches Land und zugleich "ein Kontinent der Konflikte und Krisen, von Libyen über Mali bis nach Somalia, von islamistischem Terrorismus bis Ebola, und eben auch in der Region der Großen Seen", sagte Steinmeier. Vor diesem Hintergrund sei es umso wichtiger, die afrikanischen Staaten darin zu stärken, sich selbst der Verantwortung für die Entwicklung auf ihrem Kontinent zu stellen.

Das Ökumenische Netz Zentralafrika (ÖNZ) begrüßte die Reise von Steinmeier (SPD) in die Demokratische Republik Kongo. Damit setze die Bundesregierung ein wichtiges politisches Zeichen, um auf die seit 20 Jahren anhaltende Krise in der Konfliktregion aufmerksam zu machen, erklärte das Netzwerk christlicher Hilfswerke.

Das ÖNZ kritisierte, dass angesichts bevorstehender Wahlen 2015 und 2016 demokratische Rechte in dem Land eingeschränkt würden. Jede Änderung der Verfassung, die darauf abziele, eine dritte Amtszeit des Präsidenten Joseph Kabila zu ermöglichen, sei abzulehnen. Im Januar hatte die Polizei Proteste gegen eine Wahlrechtsreform nach Angaben der Hilfswerke gewaltsam niedergeschlagen. Nach Medienberichten wurden dabei mindestens 42 Menschen getötet.

Wie die Hilfswerke weiter kritisierten, treibt der oftmals illegale Rohstoffabbau und -handel die bestehenden Konflikte voran. Deutschland müsse sich für verbindliche Regelungen für Unternehmen einsetzen, um einen verantwortungsvollen Handel mit Konfliktmineralien zu gewährleisten, forderte das ÖNZ.

Das ÖNZ ist ein Netzwerk christlicher Hilfswerke in Deutschland und setzt sich für Frieden und das Einhalten von Menschenrechten in Ruanda, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo ein. Mitglieder sind die Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe AGEH, Brot für die Welt, Misereor, pax christi und die Vereinte Evangelische Mission.

(KNA - pkmls-89-00154)

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