KNA 17.03.2015

Berlin (KNA) Syrische Streitkräfte haben bei Luftangriffen in der ostsyrischen Stadt Rakka vergangenen November bis zu 115 Zivilisten getötet, darunter 14 Kinder. Das geht aus einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Bericht von Amnesty International hervor. Nach Angaben der Menschenrechtler haben die syrischen Behörden damit erneut gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Einige der Angriffe seien als Kriegsverbrechen einzustufen.

Der Bericht dokumentiert Luftangriffe, die unter anderem auf eine Moschee, einen Markt und andere Gebäude, die keinem militärischen Zweck dienen, abzielten. Laut den syrischen Behörden galt der Beschuss Kämpfern und Stützpunkten des sogenannten Islamischen Staates (IS), der Rakka im Juni erobert und zur Hauptstadt des "Islamischen Kalifats" auf irakischem und syrischem Boden erklärt hatte. Amnesty-Recherchen belegen jedoch, dass in den meisten Fällen keine klaren militärischen Ziele in der Nähe der Angriffsziele ausgemacht werden konnten.

Zwar hätten Bewohner bestätigt, IS-Kämpfer in ziviler Kleidung in der Umgebung gesehen zu haben. Die bloße Anwesenheit von Mitgliedern des IS berechtige die syrische Regierung jedoch nicht dazu, Wohngebiete zu bombardieren und damit den Tod von Zivilisten in Kauf zu nehmen. "Willkürliche Brutalität darf nicht mit dem 'Kampf gegen Terroristen' gerechtfertigt werden", kritisierte die Amnesty-Expertin für den Mittleren Osten und Nordafrika, Ruth Jüttner.

Amnesty forderte ein Einschalten des Internationalen Strafgerichtshofs. Dieser Schritt sowie ein Waffenembargo würden "ein Zeichen gegen die Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung setzen, die vom IS und den syrischen Streitkräften verübt werden", so Jüttner. Bislang habe die internationale Gemeinschaft beim Schutz der Zivilbevölkerung versagt.

(KNA - pknlq-89-00183)

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