KNA 01.04.2015

Berlin (KNA) Im Bundestag gibt es nach Medienberichten Uneinigkeit darüber den Genozid an den Armeniern zwischen 1915 und 1918 ausdrücklich als Völkermord zu benennen. Wie der Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch) schreibt, bestehen in der Bundesregierung und in den Spitzen der Koalitionsfraktion dagegen Vorbehalte. Die Fraktionen der Grünen und Linken sprechen sich indes eindeutig für diese Formulierung aus. Am 24. April steht anlässlich des 100. Jahrestages des Genozids eine Plenardebatte auf der Tagesordnung. Neben dem Antrag von SPD und Union, der unter dem Titel "Erinnerung und Gedenken an die Vertreibung und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren" zusammengefasst ist, wird auch über einen Antrag der Linksfraktion zum "Völkermord an den Armeniern" und der deutschen Aufarbeitungsarbeit beraten. Nach Informationen des "Tagesspiegel" war ursprünglich auch im Antrag von SPD und Union das Wort "Völkermord" in der Überschrift enthalten, sei aber auf Druck der Fraktionsspitzen und des Auswärtigen Amtes gestrichen worden. Die zuständigen Berichterstatter beider Fraktionen kritisierten das Vorgehen. "Ich persönlich bin enttäuscht, dass es anscheinend an entscheidender Stelle an Mut fehlt, einmal auszusprechen, was wirklich geschehen ist", sagte der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan dem "Tagesspiegel". Er halte es nicht für hilfreich, sich dem Druck aus der Türkei zu beugen und das Wort Völkermord nicht auszusprechen. Auch der CDU-Abgeordnete und Berichterstatter der Fraktion, Christoph Bergner, zeigte sich enttäuscht. Er sei überzeugt, "dass wir versuchen sollten, die Dimension, welche die Ereignisse vor 100 Jahren hatten, klar zu benennen". Aus Sicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Cem Özdemir spielt die Bundesregierung den Völkermord an den Armeniern "aus falscher Rücksichtnahme" auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan herunter. "Ein würdevolles Verhalten gegenüber den Opfern und ihren Nachfahren sieht anders aus", sagte er dem "Tagesspiegel".

(KNA - pkokl-89-00012)

Auf unserer Hauptseite finden Sie weitere Informationen zu den Themen interreligiöser Dialog und christlich islamischer Dialog.