KNA 04.05.2015

Düsseldorf (KNA) Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) spricht sich für eine stärkere Anerkennung des Islam in Deutschland aus. Bis 2017 wolle die NRW-Landesregierung einen Landtagsbeschluss zur Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften herbeiführen, erklärte Schneider in der "Welt am Sonntag". Dann seien Muslime "einen wesentlichen Schritt weiter, um mit Kirchen und jüdischen Kultusgemeinden gleichbehandelt zu werden. Wir arbeiten ernsthaft daran, den Islam als Religionsgemeinschaft anzuerkennen."

Dabei sei es nicht unproblematisch, so Schneider, dass es keinen allgemein anerkannten Dachverband aller muslimischen Verbände gebe. Der Koordinationsrat der Muslime (KRM) sei allerdings der Dachverband der vier großen muslimischen Verbände. "Andere Spitzenverbände haben wir nicht. Wir müssen mit denen arbeiten, die es gibt, auch wenn es unter diesen Verbänden zu Auseinandersetzungen kommt.

Im Jahr 2007 hatten sich die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (IRD), der Zentralrat der Muslime (ZMD) und der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) zum KRM zusammengeschlossen.

Die Landesregierung verhandle derzeit aber nicht mit dem KRM, sondern je einzeln mit den vier Verbänden über eine Anerkennung. Man prüfe, so der Minister, "ob die vier Verbände die rechtlichen Voraussetzungen für eine Anerkennung erfüllen. In einem ersten Gutachten wurde dies allen vier bestätigt." Ein abschließendes Gutachten soll 2016 folgen.

Ganz wichtig sei es dabei, genau darauf zu achten, "dass die Verbände ihre Verfassungstreue praktisch nachweisen. Die Verfassung ist unsere deutsche Leitkultur. Da geht Gründlichkeit vor Eile." Auf die Frage, warum sich die Politik überhaupt um die Gleichstellung der Muslime müht, betonte Schneider, dass sich jeder Einwohner des Landes hier angenommen fühlen solle: "Das geht nur, wenn man allen gleiche Rechte einräumt. Außerdem nutzt es der ganzen Gesellschaft, wenn Muslime eine ordentliche Jugendarbeit, Seelsorge, Krankenpflege und so weiter aufbauen. Das stabilisiert und verwurzelt die Menschen."

(KNA - pkpkn-89-00010)

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