KNA 16.02.2015

Bonn (KNA) Nach dem Anschlag auf ein Kulturcafe und eine Synagoge in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen debattiert auch Deutschland über den Umgang mit der Bedrohung durch islamistischen Terror. Am Sonntag wurde der größte norddeutsche Karnevalszug in Braunschweig abgesagt. Nach Medienberichten lagen dem Staatsschutz Hinweise auf mögliche Terroranschläge vor. Die Entscheidung sei "absolut notwendig" gewesen, betonte der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Oliver Malchow, in Berlin.

Es stelle sich die Frage, so Malchow weiter, wie lange die Polizei den Fahndungsdruck und die Überwachung aufrechterhalten könne. "Wir laufen Gefahr, dass uns die Entwicklung überrollt." Die Terror-Bedrohung in Deutschland sei nicht mehr nur abstrakt.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, appellierte an die Sicherheitsbehörden, "weiterhin wach zu bleiben und die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen nochmals kritisch zu überprüfen". Unter dieser Voraussetzung sehe er "die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland weiterhin gewährleistet", sagte er der "Welt" (Onlineausgabe Sonntag).

Wer gemeint habe, dass die Terroranschläge von Paris ein einmaliges Ereignis gewesen seien, sehe sich jetzt getäuscht, so Schuster weiter. "Der Terror gegen islamkritische Journalisten, insbesondere aber jüdische Einrichtungen ist in Europa angekommen."

Nach Worten des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Spahn ist mit der Absage des Karnevalszugs "eine neue Qualität" erreicht. "Islamistischer Terror beginnt, unseren Alltag zu verändern", schrieb Spahn am Sonntag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. "Das darf nicht passieren."

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, appellierte an die Gesellschaft, die "hässliche Saat" von Extremisten nicht aufgehen zu lassen. Deren Ziel sei es, "dass die Bevölkerung eines fröhlichen Straßenfestes beraubt wird und dass sie die Schuld den Muslimen im Kollektiv gibt", sagte Mazyek der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Bonn. Die Konsequenz sei eine Zunahme an islamfeindlichen Ressentiments und eine Spaltung der Gesellschaft.

(KNA - pkmlp-89-00056)

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