Schutz für Rohingya - EU-Parlament übt Druck auf Myanmar aus
KNA 21.05.2015
Straßburg (KNA) Das EU-Parlament will mit einer Dringlichkeitsresolution Druck auf die Regierung in Myanmar ausüben und fordert eine sichere Zukunft für die muslimische Minderheit der Rohingya. "Die EU steht in der Pflicht, den Druck auf Myanmar aufrechtzuerhalten, solange sich die Menschenrechtssituation nicht verbessert", sagte die Grünen-Abgeordnete und Vizepräsidentin des Menschenrechtsausschusses im EU-Parlament, Barbara Lochbihler, am Donnerstag in Straßburg angesichts des Flüchtlingsdramas in Südostasien.
Zwar seien die ersten Signale aus Indonesien und Malaysia, Flüchtlinge vorübergehend aufzunehmen, zu begrüßen. Dadurch könnten eine weitere Zuspitzung des Flüchtlingsdramas verhindert und Menschenleben gerettet werden. "Aber das reicht nicht aus, zumal Thailand weiterhin an der Zurückweisung der Boote festhält", so Lochbihler. Da die Rohingya in Myanmar diskriminiert und verfolgt würden, müssten andere Staaten den Flüchtlingen Schutz gewähren, forderte sie. Eine zeitlich begrenzte Aufnahme sei nur eine einmalige humanitäre Maßnahme und widerspreche dem Grundgedanken des Asyls. "Indonesien, Malaysia und Thailand müssen asylpolitische Grundlagen schaffen, die den Menschen auf der Flucht eine Perspektive geben", so Lochbihler. Die Grünen-Parlamentarierin forderte die Regierung in Myanmar auf, die Minderheit anzuerkennen und ihnen die Staatsbürgerschaft zuzugestehen, um weitere Angriffe auf sie zu verhindern.
Die Rohingya bilden eine überwiegend muslimische Minderheit im mehrheitlich buddhistischen Myanmar. Ihre Zahl beträgt etwa eine Million. Die Regierung enthält ihnen die Staatsbürgerschaft vor. Derzeit flüchten zahlreiche Rohingya-Angehörige vor Verfolgung aus ihrer Heimat. Nach Informationen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind rund 7.000 Bootsflüchtlinge auf dem Golf von Bengalen nach Südostasien unterwegs. Laut den Vereinten Nationen sind die Rohingya die am stärksten verfolgte ethnisch-religiöse Minderheit weltweit.
(KNA - pkpml-89-00108)
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