KNA 06.02.2015

Brüssel/Berlin (KNA) Die EU-Kommission will eine neue Strategie zur Bewältigung der Krise in Syri-en und dem Irak durchsetzen. Ziel sei es, die bisherigen Initiativen der EU im Kampf gegen den Terror zu bündeln und damit die Effizienz zu steigern, teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. In den kommenden zwei Jahren soll zusätzlich eine Milliarde Euro für die neue Strategie zur Verfügung gestellt werden.

"Mit dem Paket wollen wir unsere Maßnahmen stärken, um Frieden und Sicherheit in der Region herzustellen, die bereits zu lange von Terrorismus und Gewalt verwüstet wird", sagte die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini. Gemeinsam mit internationalen Partnern sowie den regionalen Kooperationspartnern will die EU demnach eine Agenda ausarbeiten, um die Ursachen der Instabilität und Gewalt zu bekämpfen.

Die EU ist nach eigenen Angaben einer der größten Geldgeber für die Opfer der Krise in Syrien und Irak. Bisher sind demnach rund 3,2 Milliarden Euro von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten in die Krisenländer geflossen. Das Maßnahmenpaket muss nun dem EU-Parlament und dem Rat vorgelegt werden.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) begrüßte die Bewilligung der Sondermilliarde. "Das ist eine gute Nachricht für die Flüchtlinge in der Region", sagte er in Berlin. Für Europa sei die Maßnahme ein wichtiger Schritt, mehr Verantwortung zu übernehmen. Weitere müssten folgen, so der Minister. "Wir brauchen ein europäisches Infrastruktur- und Investitionsprogramm für den Nordirak und die Flüchtlingsregionen der Syrien-Krise."

(KNA - pkmkq-89-00137)

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