Warnung vor Zunahme von islamistischen "Terrorlagen"
KNA 02.03.2015
Berlin (KNA) Angesichts einer großangelegten Razzia am Wochenende in Bremen gehen Vertreter von Polizeigewerkschaft und Bundespolizei von einer Zunahme von Einsätzen gegen Islamisten aus. "Wir werden uns an Terrorlagen wie diese gewöhnen müssen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der "Welt" (Montag).
Nach der Terrorwarnung im Vorfeld einer Demonstration der islamkritischen Pegida-Bewegung in Dresden und der Absage des Braunschweiger Karnevalszugs sei die Anti-Terror-Aktion in Bremen innerhalb kurzer Zeit der dritte Anlass gewesen, der die Sicherheitsbehörden in Alarmbereitschaft versetzt habe, sagte Wendt zur Begründung.
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) erklärte den Großeinsatz am Sonntag für beendet. Die Ermittlungen richteten sich Medienberichten zufolge gegen eine Salafisten-Zelle, in deren Zentrum angeblich ein 39-jähriger libanesischer Staatsbürger steht. Der Mann soll über unbekannte Lieferan-ten ein ganzes Waffenarsenal beschafft haben. Waffen wurden offenbar keine gefunden, die festgenommen Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Sie stünden aber noch nicht außer Verdacht, betonte der Innensenator.
Unterdessen warnte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, in der "Bild"-Zeitung (Montag) davor, dass sich islamistische Terroristen unter die Flüchtlinge mischen könnten, die nach Europa kommen. Die deutschen Sicherheitsbehörden schauten auch bei Asylbewerbern genau auf mögliche Verdachtsmomente, sagte Romann, der zugleich davor warnte, "diese Menschen unter einen Generalverdacht zu stellen."
Laut einem Bericht des "Westfalen-Blatts" (Montag) sollen Kämpfern der Terrormiliz "Islamischer Staat" im ostsyrischen Rakka 3.800 syrische Blanko-Reisepässe in die Hände gefallen sein. Entsprechende Informationen bestätigte das Bundeskriminalamt (BKA) der Zeitung. Nach Bekanntwerden des Vorgangs seien im gesamten Schengen-Raum Fahndungsmaßnahmen eingeleitet worden. Eine BKA-Sprecherin betonte zugleich, wegen der Visumspflicht ermögliche ein syrischer Pass allein keine legale Einreise nach Deutschland.
(KNA - pknkl-89-00040)
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