KNA 04.05.2015

Berlin/Passau (KNA) Die Zahl der Fälle von Gewalt und Anfeindungen gegen Moscheegemeinden in Deutschland ist nach den Anschlägen von Paris Anfang Januar gestiegen. Das geht aus den Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der "Passauer Neuen Presse" (Freitag) vorliegt. Demnach registrierten die Behörden zwischen Anfang Januar und Mitte Februar 13 derartige Vorfälle unter anderem in Ingolstadt, Köln, Ludwigshafen, Kempten, Dormagen, Neumünster, Bruchsal, Leipzig, Dresden und Bielefeld. Im Januar und Februar des Vorjahres waren es lediglich vier Fälle gewesen.

Bei den Fällen in diesem Jahr geht es insbesondere um Beleidigung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung und die Androhung von Straftaten. Von den 13 Fällen werden elf eindeutig als politisch motivierte Kriminalität von rechts eingestuft. Das Bundesinnenministerium erklärte in der Antwort, Anschläge auf Moscheen, Moscheevereine oder sonstige islamische Einrichtungen würden ebenso wie die Schändung von Moscheen "kein eigenständiges Delikt" darstellen. Durch einen Anschlag oder eine Schändung würden je nach den konkreten Umständen des Einzelfalls unterschiedliche Straftatbestände verwirklicht.

Die Linkspartei fordert eine genaue Erfassung einschlägiger Straftaten. "Wie groß das islamfeindliche Potenzial in Deutschland ist, hat nicht zuletzt die Pegida-Bewegung deutlich gemacht. In diesem Klima kommt es immer wieder zu Schändungen und Anschlägen auf Moscheen und anderen islamfeindlichen Straftaten", sagte Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke. Das ganze Ausmaß islamfeindlicher Straftaten bleibe jedoch im Dunkeln, solange es keine separate Erfassung im Rahmen des Themenfeldkatalogs Hasskriminalität der politisch motivierten Kriminalität gebe.

(KNA - pkonk-89-00191)

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