KNA 06.03.2015

Berlin (KNA) Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat anders als die Bundesregierung durchaus Hinweise auf antisemitische Parolen und Slogans aus den Reihen von AfD und Pegida. Schuster sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitag): "Antisemitismus bei Teilen von Pegida und Mitgliedern der AfD mussten wir im Gegensatz zur Bundesregierung in der Vergangenheit sehr wohl feststellen." Einige Äußerungen oder Karikaturen auf Facebook seien ja auch öffentlich bekannt geworden, "insofern ist diese Feststellung der Bundesregierung für uns nicht nachvollziehbar".

Die Bundesregierung hatte zuvor in ihrer der Zeitung vorliegenden Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen mitgeteilt, antisemitische Aussagen, Tendenzen oder Slogans unter Mitgliedern beziehungsweise Funktionären der AfD "sind der Bundesregierung nicht bekannt". Entsprechend gilt das demnach auch für die islamkritische Bewegung Pegida, die ihre Hochburg in Dresden hat. Einschränkend berichtet die Regierung hier allerdings, dass bei den von "Pro NRW" beeinflussten Pegida-Ablegern in den Köln, Bonn und Düsseldorf "auch antisemitische Parolen" gerufen worden sein sollen.

(KNA - pknkq-89-00012)

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