KNA 24.06.2015

Düsseldorf (KNA) Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) sieht eine wachsende Kampfbereitschaft von Islamisten in Deutschland. "Die Zahl der Ausreiser in den Dschihad ist auf circa 700 gestiegen. So groß war sie bisher noch nie", sagte de Maiziere der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwoch). Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland liege inzwischen bei rund 330.

Als Gefährder gilt laut de Maiziere "eine Person, zu der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a Strafprozessordnung, begehen wird". Damit gemeint sind Delikte, die nach geltendem Recht eine Überwachung der Telekommunikation rechtfertigen.

Deutschland sei in keiner Sonderrolle, sagte de Maiziere. Auch in anderen europäischen Ländern sei eine vergleichbare und teilweise noch deutlich stärkere Radikalisierung zu beobachten. Der Innenminister betonte zugleich, Deutschland trete der Gefährdung entgegen: "Stetig werden kampfbereite Islamisten an der Ausreise gehindert und bundesweit laufen derzeit mehr als 500 Ermittlungsverfahren gegen 800 Beschuldigte aus dem islamistischen Spektrum", so de Maiziere.

(KNA - pkqmo-89-00009)

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