KNA 02.03.2015

Düsseldorf (KNA) Wegen des zunehmenden Salafismus soll die Betreuung muslimischer Häftlinge in den nordrhein-westfälischen Gefängnissen ausgebaut worden. Geplant sei die Einstellung mehrerer Islamwissenschaftler in den Justizvollzugsdienst, wie NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Montag auf Anfrage der CDU im Düsseldorfer Landtag mitteilte. Sie sollen möglichst frühzeitig "erste Radikalisierungstendenzen" erkennen. Auch sollen die Islam-Experten die Vollzugsbeschäftigten dafür schulen, Verbindungen Inhaftierter zu islamistisch-terroristischen Kreisen zu erkennen.

Die CDU-Opposition hatte von der rot-grünen Landesregierung Aufklärung darüber verlangt, wie die Anwerbung von Salafisten in Haftanstalten unterbunden werde. Durch die zunehmende Zahl einsit-zender Sympathisanten der Terror-Organisation "Islamischer Staat" (IS) steige die Gefahr der Rekrutierung neuer Kämpfer in den Strafanstalten. In NRW hat der Verfassungsschutz derzeit von 1.900 Salafisten in rund 40 Netzwerken registriert.

Laut Justizministeriums sitzen derzeit 22 Untersuchungsgefangene sowie ein Strafgefangener in NRW-Gefängnissen ein, die als gewaltbereite Salafisten gelten. Bei weiteren 17 Gefangenen gebe es Hinweise, dass sie möglicherweise islamistisches Gedankengut befürworten. Das Strafmaß für diese Gefangenen bewege sich zwischen einem Monat und viereinhalb Jahren.

Die den Verurteilungen zugrundeliegenden Delikte beinhalteten Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Raub, Körperverletzung, Diebstahl, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Erschleichen von Leistungen.

(KNA - pknkm-89-00131)

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